Vom 4. bis 6. Dezember 2020 fand im IBB „Johannes Rau“ Minsk das XVII. Minsker Forum „Der Platz von Belarus in Europa. Chancen für Außenpolitik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kultur“ statt.
Während drei Tagen nahmen an Diskussionen und Diskussionsrunden mehr als 300 Gäste aus Deutschland und Weißrussland teil – Politiker, Vertreter von Regierungsbehörden, Zivilgesellschaft und Wirtschaft tauschten Erfahrungen mit belarussischen und europäischen Experten aus. Die Hauptthemen des Forums waren: Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen Belarus und EU, die Rolle der Republik Belarus in den Rahmen der Östlichen Partnerschaft, der Beitrag von Belarus zur Lösung internationaler Konflikte, die Beschaffung von ausländischen Investitionen und Innovationen. Das Forum befasste sich auch mit Fragen der Bildung, der nachhaltigen Entwicklung, der Gleichstellung der Geschlechter und der Möglichkeiten für Jugendliche.
An der Eröffnung des Forums nahm Matthias Platzeck teil – Politiker, ehemaliger Ministerpräsident von Brandenburg, Vorsitzender des Kuratoriums des IBB Dortmund. In seiner Rede bemerkte Herr Platzeck: „Mit der regelmäßigen Organisation von Partnerschaftskonferenzen haben IBB Dortmund und IBB Minsk einen wesentlichen Beitrag zur Vernetzung und erfolgreichen Arbeit dieser zivilgesellschaftlichen Initiativen geleistet. Dabei ermöglichten die Konferenzen den Initiativen auch ihre Interessen gegenüber politischen Akteuren in Belarus und Deutschland zu aktualisieren, um für eine Anerkennung und Erleichterung ihrer Arbeit zu werben. Zu den großen Erfolgen der Partnerschaftstagungen gehört das Förderprogramm Belarus, welches erstmals 2002 von der deutschen Bundesregierung aufgelegt wurde und in dessen Rahmen seitdem über 250 belarussisch-deutsche Partnerschaftsprojekte umgesetzt wurden. Im Juni 2019 hat die inzwischen 9. Förderphase begonnen, die bis Mai 2022 dauern wird, so dass auch das Förderprogramm Belarus dann auf eine 20-jährige Geschichte zurückblicken kann.“
Außerdem wurde es betont, dass es in Deutschland zunehmend bekannt wird, dass Belarus eine regionale Vorreiterrolle bei der Umsetzung der Agenda 2030 einnimmt. Die 9. Phase des Förderprogramms Belarus hat die Förderung von belarussisch-deutschen Kooperationen zur Umsetzung der Agenda 2030 unter Beteiligung von zivilgesellschaftlichen und staatlichen Akteuren zum zentralen Ziel.
Nach der Meinung von Herrn Platzeck könnte jedoch das Potenzial der zivilgesellschaftlichen Kooperationen wesentlich größer sein bzw. deutlich mehr Effekte bringen, wenn belarussische staatliche Akteure mehr Zutrauen in zivilgesellschaftliches Engagement und ihre Bürger hätten und günstigere Rahmenbedingungen schaffen würde, um dieses zu fördern. Mit der Einführung und Etablierung eines Vergabesystems von sozialen Dienstleistungen an NRO wurde in den letzten Jahren bereits ein wichtiger Schritt getan. Weitere wichtige Schritte wären die Vereinfachung der Registrierungsbedingungen für NRO und für ausländische humanitäre und technische Hilfe.
Foto: IBB „Johannes Rau“ Minsk